Steuernews Juli 2021

Corona-Bonus für Gesundheits- und Pflegepersonal

Mit Änderung des Pflegefondsgesetz und des COVID-19-Zweckzuschussgesetz ist ein „Corona-Bonus“ im Gesundheitsbereich in Form einer außerordentlichen Zuwendung befristet eingeführt worden.

Der Bund leistet an die Länder und Gemeinden einen Zweckzuschuss für die Zahlung außerordentlicher Zuwendungen und für den Ersatz für die Zahlung außerordentlicher Zuwendungen an Personen, welche

  • bei Krankenanstalten
  • bei im Auftrag von Ländern oder Gemeinden vorübergehend eingerichteten medizinischen Versorgungseinrichtungen für an COVID-19 Erkrankte und Krankheitsverdächtige (Barackenspitäler) oder
  • bei Einrichtungen, welche vorwiegend der stationären Rehabilitation dienen,

beschäftigt sind oder beschäftigt waren.

Als Krankenanstalten gelten Krankenanstalten,

  • welche von Ländern und Gemeinden unmittelbar betrieben werden,
  • welche von Rechtsträgern betrieben werden, die im Bereich der Länder und Gemeinden der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen,
  • welche von sonstigen Trägern betrieben werden, welche gemäß § 16 des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten gemeinnützig geführt werden.

Außerordentliche Zuwendungen sind Geldleistungen, welche als besondere Anerkennung

  • für die in persönlichem Kontakt verrichtete, medizinische oder nichtmedizinische Betreuung von Patienten oder
  • für die in unmittelbarem Umfeld von betreuten Patienten verrichteten Reinigungsdienste

gewährt werden und im Zeitraum vom 1. Juni 2021 bis 31. Dezember 2021 ausgezahlt werden.

Der Kostenersatz ist betraglich mit durchschnittlich EUR 500,00 pro Bezieher einer außerordentlichen Zuwendung begrenzt. Bis zu diesem Betrag ist die außerordentliche Zuwendung auch von allen bundesgesetzlichen Abgaben befreit und gilt auch nicht als Entgelt im Sinne des § 49 ASVG.

Kontakt
Mag. Eduard Jahns
E: e.jahns@unitas-solidaris.at
T: +43 1 513 4602-24

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